Terms and conditions of Danagi GmbH

1. Allgemeiner Vertragsgegenstand

1.1 Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln alle Leistungen zwischen der Danagi GmbH, Odenwaldstraße 46, 63322 Rödermark, im folgenden DANAGI genannt, und dem Nutzer über die Plattform Danagi.com.

1.2 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, DANAGI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Die Leistungen von DANAGI richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer im Sinne des § 14 BGB. Mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist DANAGI nicht zum Vertragsschluss bereit. Sollte dennoch ein Vertrag mit einem Verbraucher zustande gekommen sein, ist DANAGI zur sofortigen Kündigung berechtigt.

1.4 Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen dem Nutzer und DANAGI geltenden Fassung. DANAGI ist in bestimmten Fällen zur einseitigen Anpassung dieser Nutzungsbedingungen berechtigt, soweit dies dem Nutzer gegenüber zumutbar ist. Anpassungen sind möglich aus zwingenden rechtlichen oder regulatorischen Gründen; zur Schaffung/Wiederherstellung des gebotenen betrieblichen und IT-technischen Sicherheitsniveaus; zur inhaltlichen Optimierung und Fortentwicklung des Leistungsangebots von DANAGI, soweit der Nutzer kein berechtigtes Interesse an einer bestimmten Einzelleistung hat; aus technischen Gründen, die der technische Fortschritt und der jeweils geltende technische Standard gebieten. Erweist sich eine Änderung als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, wird hierdurch die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Änderungen oder Bedingungen nicht berührt. Bei wesentlichen Änderungen wird DANAGI den Nutzer gesondert innerhalb der Plattform über die einzelnen Änderungen informieren. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Ankündigung der Änderungen, gelten die Änderungen als genehmigt.

1.5 Sämtliche rechtserheblichen Erklärungen zwischen den Parteien müssen mindestens die Textform wahren, soweit Erklärungen nicht intern über das Plattformsystem abgegeben werden können.

2. Zustandekommen des Nutzungsvertrags;

2.1 Um auf die Webseiten und Dienste von DANAGI zugreifen und diese nutzen zu können, ist die Registrierung eines Nutzerkontos notwendig. DANAGI ist berechtigt, einzelne Registrierungsanfragen ohne Angaben von Gründen zu verweigern.

2.2 Der Registrierungsvorgang ist verbindlich in der Plattform-Richtlinie wiedergegeben und geregelt.

3. Beendigung des Nutzungsvertrags

3.1 Der Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag bei DANAGI jederzeit nach den in der Plattformrichtlinie geregelten und wiedergegebenen Maßgaben beenden.

3.2 DANAGI ist berechtigt, den Nutzungsvertrag bei Verstoß oder begründetem Verdacht auf einen Verstoß des Nutzers gegen die Vertragsbedingungen und Richtlinien fristlos zu kündigen, soweit nach der Schwere des Verstoßes nicht zuvor eine Abmahnung oder Aufforderung zum Abstellen des Verstoßes zu erfolgen hat.

3.3 Das allgemeine Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

3.4 Im Falle der Kündigung endet das Recht des Nutzers zur Nutzung der Webseiten von DANAGI mit Ablauf der Kündigungsfrist, im Falle der fristlosen Kündigung sofort mit Zugang. DANAGI ist in einem solchen Fall berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Etwaige bis zum Ende des Nutzungsvertrags rechtmäßig begonnene Transaktionen werden vertragsgemäß abgewickelt.

4. Leistungen von DANAGI, Vermittlung zwischen den Nutzern

4.1 DANAGI stellt dem Nutzer eine elektronische und internetbasierte Plattform zur Anbahnung von Geschäften und Verträgen zwischen rein gewerblichen Käufern und Verkäufern von Produkten und Dienstleistungen zur Verfügung. Verbraucher sind nicht als Nutzer zugelassen. Ebenso sind Angebote der Nutzer nur an andere gewerbliche Kunden zugelassen. Der Nutzer ist berechtigt, auf der Plattform Produkte oder Dienstleistungen zur Bestellung bereitzustellen. Ein Vertrag über die Produkte oder Dienstleistungen kann direkt über die Plattform abgeschlossen und abgewickelt werden.

4.2 Ein etwaiger Vertrag kommt hierbei allein zwischen den jeweiligen an der Transaktion beteiligten Nutzern zustande. In keinem Fall entsteht ein Vertrag zwischen DANAGI und den an einer Transaktion beteiligten Nutzern. DANAGI vertritt keine der Vertragsparteien bei einer Transaktion. Die Nutzer als Parteien des über die Plattform DANAGI geschlossenen Vertrags übernehmen allein die Risiken der Transaktion und sind alleine für die Abwicklung einschließlich der Gewährleistung, Garantie und Haftung verantwortlich.

4.3 DANAGI kontrolliert nicht die Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit und Verfügbarkeit der auf den Webseiten zum Verkauf angebotenen Produkte und Dienstleistungen und ist daher dafür nicht verantwortlich. Trotz Eingangskontrolle bei der Registrierung übernimmt DANAGI ferner keine Gewähr für die Wahrheit der Angaben der Nutzer untereinander sowie über die tatsächliche (Nicht-)Existenz von Nutzern.

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, gegenüber DANAGI und anderen Nutzern deren Geschäftsgeheimnisse zu wahren und auch im Übrigen die Grenzen des Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetz einzuhalten.

4.5 DANAGI wird im Verhältnis zu den Nutzern lediglich als Vermittler tätig. Für die erfolgreiche Vermittlung einer Transaktion erhält DANAGI eine Vermittlungsprovision. Diese beträgt aktuell 4% des Netto-Werts (Netto-Kaufpreis ohne Versand, Zoll und andere Nebenkosten) der vermittelten Transaktion. Die Provision wird dem Verkäufer separat am Ende des Monats kumuliert in Rechnung gestellt.

5. Beschränkte Rechteeinräumung, Rechte vorbehalten, Rechtsübertragung

5.1 Der Nutzer erhält das nicht übertragbare Recht, die Webseiten und Leistungen von DANAGI gemäß den geltenden und vereinbarten Bedingungen und Richtlinien zu nutzen. Die Nutzung hat dem vereinbarten Zweck zu entsprechen. Eine zweckfremde Nutzung kann zur Sperrung/Löschung entsprechender Inhalte oder der Kündigung des Nutzungsvertrags führen.

5.2 DANAGI behält sich alle Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Markenrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Namensrechte), Geschäftsgeheimnisse, u.a., vor. Soweit solche Rechte im Einzelfall zwingend einzuräumen sind, wird jeweils nur ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrags und den räumlichen Tätigkeitsbereich von DANAGI beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.

5.3 Soweit erforderlich, räumt der Nutzer an DANAGI alle zur eigenen Leistungserbringung notwendigen Rechte an den vom Nutzer eingepflegten Texten, Abbildungen und sonstigen Inhalten ein. Dies betrifft insbesondere die Wiedergabe von Marken und sonstigen Geschäftsbezeichnungen, die Wiedergabe von Produktablichtungen, von Preisinformationen und Produktbeschreibungen u.a.

5.4 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass sämtliche von ihm hochgeladenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind und im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks genutzt werden können. DANAGI prüft nicht, ob die gelieferten Daten etwaige Rechte Dritter verletzen. Sollte der Nutzer entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Inhalte nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Nutzer DANAGI im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter und etwaigen Kosten der Rechtsverfolgung frei.

5.5 Jeder Nutzer hat überdies das geistige Eigentum und die Rechte der anderen Nutzer zu achten und zu wahren.

6. Haftung

6.1 DANAGI haftet dem Nutzern für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die DANAGI, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.

6.2 DANAGI haftet bei leichter Fahrlässigkeit nicht, außer soweit es eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DANAGI.

6.3 Diese Haftung ist bei Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen.

6.4 Die Haftung bei Sach- und sonstigen Schäden ist auf 10 % des Netto-Jahresentgelts pro Schadensereignis und für alle Schäden innerhalb eines Vertragsjahres auf 25 % des Netto-Jahresentgelts begrenzt. Die Haftung gemäß 6.1 bleibt von diesem Absatz unberührt.

6.5 Bei Verlust von Daten haftet DANAGI nur für denjenigen Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer erforderlich ist. Bei leichter Fahrlässigkeit von DANAGI tritt diese Haftung nur ein, wenn der Nutzer unmittelbar vor der zum Datenverlust führenden Maßnahme eine ordnungsgemäße Datensicherung durchgeführt hat.

7. Datenschutz und Datensicherheit

Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in der Europäischen Union und Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und über das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und DANAGI ist der Sitz von DANAGI.

8.2 Falls eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden sollte, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommen.

8.3 Einzelne Vertragsabsprachen innerhalb von Transaktionen zwischen den Nutzern bleiben im Übrigen von diesen Nutzungsbedingungen unberührt.

known from